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Gesellschaft

Frieden in Europa

Frieden in Europa: Gesellschafts- und parteiübergreifender Aufruf
„Verbale und reale Eskalationen sind keine Lösung - den Krieg in und um die Ukraine verhindern!“

Die Unterzeichnenden fordern alle verantwortlich Beteiligten in Politik und Militär auf, die verbalen und realen Eskalationen unverzüglich einzustellen und konkrete Schritte einzuleiten, um zu einem gemeinsamen und friedlichen Interessenausgleich im Ukraine-Konflikt zu gelangen.


Dafür wird als vorläufige Verhandlungsgrundlage der folgenden Fünf-Punkte-Plan vor:

  1. Die Ukraine nimmt zukünftig eine neutrale Rolle ein, bei der der Status Finnlands als Vorbild dienen könnte. Weder wird ein Nato-Beitritt angestrebt, noch mittelfristig eine EU-Mitgliedschaft.
  2. Im Gegenzug wird die territoriale Integrität der Ukraine von den bisherigen Garantiemächten Russland, Großbritannien, USA und der Europäischen Union erneut festgeschrieben und garantiert.
  3. Die Ukraine wählt ihre wirtschaftliche Assoziation selbst und frei. Solch eine Aufstellung kann nicht nur für die Ukraine wirtschaftlichen Erfolg versprechen, sondern auch für potenzielle Partner in Russland und/oder zum Beispiel der EU interessant sein.
  4. Die Verantwortung der Regionen wird im Rahmen einer neuen Verfassung für die Ukraine gestärkt. Hierzu gehören unter anderem die autonome Wahl der Gouverneure durch die Regionalparlamente und eine Stärkung der Föderationssubjekte in einer zweiten Kammer.
  5. Es werden sobald als möglich Neuwahlen angestrebt. Diese beschränken sich nicht allein auf die Präsidentschaftswahl am 25. Mai 2014, sondern es werden ebenso das Parlament und die Regionalparlamente neu gewählt.

Ideal wäre es, wenn solche Neuwahlen von einer Regierung der nationalen Einheit durchgeführt würden, denn diese wäre überall im Land akzeptiert. Bereits das Weimarer Dreieck - bestehend aus den Außenministern Deutschlands, Frankreichs und Polens - hatte am 22. Februar 2014 eine Regierung der nationalen Einheit für die Ukraine mit den wichtigsten ukrainischen Parteien ausgehandelt, um Konflikte zu vermeiden und Vertrauen zu schaffen.

Der gesellschafts- und parteiübergreifender Aufruf für den Frieden in Europa scheint eine ordentliche Basis zu liefen. Auf deren Website: www.frieden-in-europa.eu kann der Aufruf unterschrieben werden. (Stand: 12. Mai 2014)

Update 16.05.14:
In der Zeit online wird Helmut Schmidt mit folgenden Worten zitiert: "Aber die Gefahr, dass sich die Situation verschärft wie im August 1914, wächst von Tag zu Tag." (http://fm2.eu/5d)

 

Dumpfes Nationalbewusstsein im Deutschrock

Ronny vom KFMW hat ja den lobenswerten Rückzug von Sponsoren und Medienpartnern des With Full Force-Festivals  aufgrund der gebuchten Band Frei.Wild erwähnt. Dazu habe ich hier ein paar Gedanken formuliert. 

Menschen, die intellektuell und gesellschaftlich auf einfachen Niveau leben, werden gerne als marxistisches Lumpenproletariat, heutzutage eher als Prekariat bezeichnet. Sie finden es schwer, sowohl sich sich als auch den eigenen Wert zu erkennen. Mangels Bildung können Sie keine eigene Meinung, wirken treugesinnt einem dumpfen »Wir-Gefühl«. 

Gehört werden gerne Gassenhauer und Bands wie Frei.Wild und B'Onkelz. Sie verfügen über ein eher simples Liedgut, das sich an dem primitiven Menschenverstand richtet. Es geht um unreflektierte und ironiefreie Selbstbestätigung. Es geht um die (eher einfältigen) Themen des prekären Mannes und der prekären Frau, oftmals eher weniger angesprochen. Den gesellschaftstauglichen »Deutschrock«, den die Bösen Onkelz so kommerziell erfolgreich begründen, versucht die Band Frei.Wild zu wiederholen.

Auszeichnend bei dem Liedgut ist, dass es über keine musikalischen Experimente und komplexen Strukturen verfügt. Die Texte richten sich vor allem an das "Wir"-Gefühl nebst patriotischen Strukturen. Damit schotten sich die Bands als auch die Hörer gegenüber der feindlich empfundenen Welt ab, das belegen die wiederholenden "Wir" gegen "Euch" Konstruktionen der Liedtexte.

Diese oftmals ungebildeten Individuen treten unzuverlässig, passiv und reaktionär auf. Sie eint das "Wir"-Gefühl. Aus Angst vor allen Unbekanntem und Fremdem aus. Entstanden auErwerblosigkeit oder unsicheren Erwerbstätigkeiten und schlichten Arbeitsverhältnissen. Dieser Bevölkerungsgruppe nähert sich der patriotische, völkische, Nationalismus. Er ist absolut inkompatibel mit modernen, weltoffenen und demokratischen Gesellschaften. Diese Klassen bedienen nicht nur die Bands wie Böse Onkelz und Frei.Wild, auch moderne politische Parteien der Mitte bedienen diese Schichten, um sich an der Macht zu erhalten. Namentlich Lieder wie "Wahre Werte von dem Album "Gegengift" der Frei.Wild sind einen eher mystischen völkischen Nationalismus zuzuordnen. Diese Lieder ihre Wurzel in der "Blut-und-Boden-Ideologie", ein zentrales Thema des Nationalsozialismus. 

Der kommerzielle Erfolg sowohl von den Bösen Onkels als auch von Frei.Wild liegt also in der Konformität des dumpfen Nationalbewusstseins. In den Texten ist das Prekariat neben dem marxistischen Lumpenproletariat eine angestrebte Norm. Gegen alle anderen Meinungen wird unverblümt und versteckt rebelliert.

P.S.: Was Dimitri dazu sagt, dass Frei.Wild das Festival abgesagt hat:

Dimitri, via FFMW und Pantöffelchen

Aufstandsbekämpfung - Städte als Kriegsgebiet

Nie wieder Krieg? Glauben wir wirklich, dass die Bundeswehr nur in Kriegseinsätzen im Ausland tätig sein wird?
Nachdem sich die finanzwirtschaftliche Rahmenbedingung in unserem System drastisch verändert haben, ist es ja nur logisch, dass das Tätigkeitsfeld der Bundeswehr auch zu Einsätzen im Innern erweitert wird. Daher macht es natürlich Sinn, wenn Thomas de Maizière zusammen mit Hans-Peter Friedrich im August 2012 verlautbaren lässt:

ESM, Fiskalpakt und Widerstand

#ESM und #Fiskalpakt stehen glasklar im Widerspruch zum Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland, denn ab dann wird die Staatsgewalt definitiv nicht mehr vom Volke ausgehen, wie dies gemäß Grundgesetz Artikel 20 Abs. 2 eigentlich vorgesehen ist. Ein Versuch, die darin definierte „verfassungsmäßige Ordnung“ zu beseitigen, führt direkt zu Grundgesetz Artikel 20 Absatz 4, wonach es unter diesen Umständen ein Recht zum Widerstand gibt: „Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.“

Patriotismus – Nationalismus – nein danke!

Ich trete für ein grenzenloses Miteinander der Menschen ein. Daher sage ich: “Patriotismus – Nationalismus – Nein danke!”. Ich werde nicht das Icon der Grünen Jugend benutzen. Nicht nur, weil ich mit der Grünen Partei politische eins werde.  

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